Machtpolitik

Machtpolitik zeigt ihre hässliche Fratze derzeit an vielen Stellen auf dem Globus. Und viele Machtpolitiker schämen sich nicht, die Bevölkerung mit alten Kamellen von nationaler Größe und Nationalstolz zu behumsen, was in Wahrheit leere Luftblasen sind, übersteigerte Ideen aus dem 19. Jahrhundert, die ihren Wert längst verloren haben. Denn wo Menschen sich dazu überreden ließen, nationale Hirngespinste über die Menschlichkeit zu stellen, da liefen sie in das Verderben blutiger Kriege. Viele dieser armen Verführten bezahlten die Machtträume ihrer Führer mit ihrem Leben, viele „nur“ mit lebenslangen körperlichen und seelischen Schäden. In Todesanzeigen wurde gelogen: „auf dem Felde der Ehre gefallen“, und ähnlich. Noch schlimmer: „geopfert auf dem Altar des Vaterlandes.“ Was nützen den Toten schnulzige Nachrufe? Man hätte besser den Krieg vermieden und rechtzeitig auf Politiker gehört, die andere Wege bevorzugten, um „nationale Interessen“ zu wahren.
Was sind das überhaupt, diese nationalen Interessen? Was soll man denn anders darunter verstehen als das Bestreben, möglichst allen Menschen in einem Land ein sicheres und auskömmliches Leben zu ermöglichen! Dafür ist ein Staat da.*
Aber leider kommen immer mal wieder Politiker an die Macht, die von ihrer persönlichen Geltungssucht in die Illusion getrieben werden, ihr persönliches Wohlergehen sei mit dem des Staates und seiner Bevölkerung gleichzusetzen. Sie finden sich selbst umso großartiger, je mehr Macht sie ausüben und je mehr Menschen sie unter ihre Kontrolle bringen. Diese Gier nach Macht kennt kein Halten, sie greift auch über die Grenzen des eigenen Staates hinaus. Logischerweise folgt daraus der Wunsch, das Staatsgebiet zu erweitern, im Zweifel auch mit militärischen Mitteln – obwohl sie insgeheim wissen: Krieg ist Mist. Krieg ist menschengemachte Katastrophe.

Wer Krieg plant und anfängt, rechnet sich zwar Erfolgschancen aus, doch zeigt die Geschichte: Krieg ist immer unsicher in seinem Verlauf wie seinem Ergebnis. Krieg ist riskant. Das gehört zum alten Wissen der Menschheit, das demonstriert schon die Geschichte von dem Herrscher, der vor einem geplanten Feldzug das Orakel befragte und zur Antwort bekam: Wenn du die Grenze überschreitest, wirst du ein großes Reich zerstören. Er verstand das als Verheißung großen Erfolgs. Doch das Gegenteil trat ein: Das Reich, das er durch diesen Krieg zerstörte, war sein eigenes.

In England schrieb ein heller Kopf: „Patriotism is the last refuge of a scoundrel.“ Patriotismus ist die letzte Zuflucht eines Schuftes. Heißt: Wenn ein Machtpolitiker nicht mehr weiß, womit er die Leute noch auf seine Seite ziehen und überreden könnte, greift er zu nationalistischen Parolen und gibt vor, sein Ziel sei die Größe der Nation, und seine Politik richte sich allein auf das Ziel, das Vaterland zu alter (oder neuer) Größe zu führen – und dazu müssten ihm alle aus patriotischer Pflicht ohne Widerspruch folgen.

Um Beispiele zu finden, brauchen wir gar nicht weit in die Geschichte zurückzuschauen, denn in unserer Zeit kennt jeder diesen Politikertyp, der einfach nicht von der Macht lassen kann: Figuren wie Donald Trump, Silvio Berlusconi, Boris Johnson, Victor Orban, Wladimir Putin und sein Vasall Lukaschenko, usw. Für Viele besonders abstoßend sind diejenigen, die sich vor Kameras ungeniert als gewaltbereite Machos inszenieren, wie Trump oder Bolsonaro, und ihre Anhänger unverhohlen zu Gewalt aufrufen.

Doch was heißt abstoßend? Das ist keine politische Kategorie. Politische Begriffe wären hier: Autoritäre Herrschaft, Diktatur, Willkürherrschaft, Überwachungsstaat, … Wohlgemerkt: Diese Begriffe sind nicht auf jeden der oben Genannten anwendbar. Aber in der Riege der Machthaber dieser gegenwärtigen Welt findet man durchaus Figuren, auf die sie anwendbar sind.

Lasst Euch nicht behumsen: Manche behaupten, so ein riesiges Land wie Russland oder China könne nur mit einer starken Hand regiert werden. Die Wahrheit ist: Gerade unter den modernen Bedingungen der Kommunikationstechnik ist es möglich, einen großen Flächenstaat so zu organisieren, dass eine demokratische Mitbestimmung der Bevölkerung funktionieren kann. In den USA war das auch möglich – ohne ein autoritäres Regime oder eine Diktatur. Dort erodiert die Demokratie derzeit durch rechtsgerichtete, teils religiös-fanatische, rassistische Kräfte, die einen machtgeilen Populisten wie Trump bis ins Weiße Haus spülten, die eine ehemals ehrenwerte demokratische Partei, die Republikaner, gekapert haben und eine antidemokratische Radikalisierung betreiben.

Von China wollen wir gar nicht groß reden: Diktatur, Überwachungsstaat sind zwei Begriffe, die hier zur Anwendung kommen. Bei aller menschlichen Sympathie für die Chinesen fragt man sich: Haben sie, ein altes Kulturvolk, ein solches Regime verdient? Und glauben sie wirklich, sie seien eine Nation, wo sie doch in Wahrheit ein Vielvölkerstaat sind. Kulturelle und religiöse Minderheiten werden nicht geduldet, Kritik wird gnadenlos unterdrückt. Das Regime der Kommunistischen Partei Chinas puscht Nationalismus hoch, er ist ein Machtinstrument zur emotionalen Gleichschaltung der Bevölkerung Chinas.

Es ist wohl mehr als Zufall, dass das Regime der Militärdiktatur in Myanmar gute Beziehungen zu Chinas Führung unterhält. Man kann sich ja gut austauschen über die Unterdrückung von Demokratie-Bewegungen und ethnischen Minderheiten… Und apropos gute Beziehungen: Putin reiste zur Eröffnung der Olympischen Winterspiele 2022 nach Peking/Beijing und ließ sich beim demonstrativen Handschlag mit Xi Jinping fotografieren, während eine Menge vor allem westlicher RegierungsvertreterInnen der Show fern blieben.

Derzeit sieht es weltweit nicht so sehr gut aus für die Demokratie. Der „Economist“ erarbeitet jährlich einen Demokratie-Index und beobachtet: Die Anzahl Menschen der Weltbevölkerung, die in einer Demokratie leben, hat in den letzten Jahren von knapp 50% um ein paar Prozentpunkte abgenommen. Der Anteil der autoritär regierten Staaten in der Welt ist in den letzten Jahren gestiegen, und ein Drittel der Weltbevölkerung lebt in einer Diktatur. mehr > «Economist»: Anteil der Demokratien 2021 weltweit erneut gesunken

Zur Erinnerung: Demokratie ist nicht nur, alle paar Jahre auf einem Stimmzettel ein Kreuz malen zu dürfen, vielmehr gehören dazu für alle (!) StaatsbürgerInnen Grundrechte, die von den allgemeinen Menschenrechten abgeleitet sind. Außerdem gehört zur Demokratie Gewaltenteilung im Staat, d.h.: Gesetzgebende Gewalt (Legislative), Ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) sind klar voneinander getrennt und kontrollieren sich gegenseitig. Das ist in einer demokratischen Verfassung geregelt (die in Deutschland Grundgesetz heißt).

W. R.

* Der Staat an sich ist nur eine Organisationsform und weder gut noch schlecht. Das ist anscheinend zu hoch für Leute, die aus Prinzip gegen „den Staat“ sind: Sie verstehen nicht, dass das Zusammenleben einer großen Zahl von Menschen geregelt werden muss und Anarchie keine Alternative ist. Demokratie ist nicht unbedingt die ideale Lösung aller Probleme, aber sie ist eine Herrschaftsform, die der Bevölkerung eines Staates Möglichkeiten der Mitwirkung und Mitentscheidung bietet. Demokratie ist zwar von der Verfassung (Grundgesetz) geboten, muss aber durch Kontrolle gesichert und ihre Umsetzung eigentlich täglich durchgesetzt werden, wenn einzelne Akteure oder Gruppen ihre Interessen auf Kosten Anderer durchsetzen wollen. Das Wichtige daran: In einem demokratischen Staat wird ein Ausgleich verschiedener Interessen angestrebt, um inneren Frieden in der Gesellschaft herzustellen. Wer sich benachteiligt sieht oder fühlt, kann z.B. Gerichte anrufen, um seine Interessen zu vertreten und sein Recht zur Geltung zu bringen (Prinzip des Rechtsstaates).

Nachtrag am 23.02.2022: Nachdem Putins Spielzüge gegen die Ukraine und den Westen sichtbar geworden sind, stellt sich mir u.a. die Frage, wieso man anscheinend im Westen von Putins Vorgehen überrascht wurde. Allen stand doch noch vor Augen, wie er 2014 die Annexion der Krim einleitete, und wie er den Krieg im Donbass (östliche Ukraine) bis heute am Köcheln hielt. Putin täuscht über seine Absichten und schafft derweil Tatsachen. Ich bin nicht der einzige historisch Bewanderte, der Putins Taktik mit der Hitlers von 1938 vergleicht und da Parallelen sieht. Putin will letztlich die Ukraine einverleiben, Hitler machte dasselbe mit der Tschechoslowakei. Dies ist kein direkter Vergleich Hitler-Putin, sondern ein Vergleich der Handlungsweise von zwei skrupellosen Machtpolitikern. Wer Putin immer noch Verständnis entgegenbringt und seiner Erzählung folgt, er wehre sich nur gegen eine Einkreisung durch die Nato, der blendet eine Menge Dinge aus.

Für Putin gibt es das Selbstbestimmungsrecht der Völker nur, wenn sie zu Russland gehören wollen und sich den Anordnungen Moskaus fügen. Hier wird autoritär regiert, Wahlen und Parlamentsabstimmungen werden der Form halber veranstaltet, wenn Putin die Weichen gestellt hat, d.h. nachdem er im Vorfeld jede Opposition klein gemacht hat. Er nannte das „gelenkte Demokratie“, was ich schon vor Jahren zum Lachen fand: ein bloßes Versteckspiel mit Worten, die die wahren Verhältnisse verschleiern sollen.

Putins Bezugnahmen auf die Geschichte sind in meinen Augen fast schon absurd, wenn er z.B. das Völkerrecht ignoriert und als legitime Grenzen der Macht Russlands nur die des Sowjet-Imperiums bzw. des Zaren-Reichs ansieht. In einer Fernsehansprache in diesen Tagen meinte er, Lenin habe 1918 unnötig die Ukraine aus dem Staatsverband entlassen.

Dazu fällt mir nur noch ein satirischer Aufkleber ein, den ich vor langer Zeit sah: Einen Grenz-Umriss unter Einschluss Italiens mit der Forderung „Für ein Deutschland in den Grenzen von 1228!“. In diesem Sinne möchte man Putin zuraunen: „Vorsicht, Wladimir, gleich kommen die Nachfahren der Ostgoten um die Ecke und fordern die Krim als Teil ihres ureigenen Gebietes zurück!“ Nach Putins völkischer Logik hätten sie nämlich allen Grund dazu: Goten siedelten viele Jahrhunderte in diesem Raum, ihre Sprache wurde auf der Krim sogar bis ins 18. Jahrhundert gesprochen. Was sind dagegen die wenigen Jahre, in denen Russen dort angesiedelt wurden?

Wer so selektiv auf die Geschichte zugreift wie Putin, entlarvt die Schwäche seiner Argumentationsbasis – zumindest in den Augen informierter Menschen. Und er offenbart, dass seine eigenwilligen historischen Gedanken ihm wichtiger sind als Völkerrecht und internationale Verträge. Kann man daraufhin mit Putin überhaupt noch Verträge schließen? Er macht doch nach Belieben seine eigenen Regeln, und handelt anders, als er redet – wenn es ihm gerade passt. Das zerstört Vertrauen, das aber eine Basis internationaler Beziehungen ist.

Nachtrag am 24.02.2022: Oops, he did it again! Wieder hat Putin mit den westlichen Regierungen gespielt, um sie dann zu überrumpeln und Fakten zu schaffen. Wer jetzt nicht an 1938 denkt, hat mangelhafte historische Kenntnisse. Wenn Putin die Geschichte jener Jahre studiert hat, dann weiß er aber auch: Hitlers Kalkül, mit seiner Taktik die westlichen Demokratien weiter vorführen und überrumpeln zu können, verfing danach nicht mehr: Beim Überfall auf Polen 1939 handelte er sich Kriegserklärungen und den Zweiten Weltkrieg ein; wie der für Hitler und Deutschland 1945 endete, ist bekannt. Hitler hat damit das Schicksal von König Krösus von Lydien wiederholt und ein großes Reich zerstört, nämlich sein eigenes.

Eine von Hitlers Fehleinschätzungen war die angebliche Schwäche und Hinfälligkeit westlicher, friedensseliger Demokratien gegenüber autoritären, gewaltbereiten Machtsystemen. Eine ähnliche Einschätzung könnte auch Putin in arge Schwierigkeiten bringen.

Übrigens: Die Geschichte von Krösus, dem Orakel und seinem Krieg, der sein eigenes Reich zerstörte, kann man nachlesen bei Herodot (485 – ca. 425 v.Chr.), dem „Vater der Geschichte“, wie ihn Cicero nannte. Dieser Herodot war – was Viele nicht wissen – nicht nur ein gebildeter und weitgereister Mann, er brachte vor Allem Verständnis für andere Völker und deren Kulturen auf und suchte das, was er vorfand und beobachtete, zu verstehen. Das kann man von vielen Weitgereisten späterer Zeiten nicht immer sagen, besonders in den Kolonialzeiten waren sie meist vom europäischen Überlegenheitsdenken geprägt und hatten damit eine ideologische Barriere im Kopf. Aber auch da gab es Ausnahmen, Wissenschaftler mit unvoreingenommenem Blick wie Alexander von Humboldt (1769 – 1859), der die Sklaverei kritisierte und grundsätzlich Freiheit als natürlichen Zustand des Menschen postulierte. —

In der Nacht vom 23. auf den 24. Februar 2022 offenbarte Putin sein zweites Gesicht:

Dieses Gesicht hatte er zwar schon bei früheren Gelegenheiten gezeigt, doch westliche PolitikerInnen wollten ihn wohl lieber so wahrnehmen, als sei er im Grunde einer von ihnen und spiele nach denselben Regeln. Das war ungefähr so, als habe man Graf Dracula nächtens mit blutigem Maul umhergehen sehen, das aber als bösen Traum verdrängt und ihn am Tag als eher umgänglichen Gesprächspartner erlebt.

Putins „Sonderoperation“ gegen die Ukraine reiht sich ein in mehrere Militäroperationen der Vergangenheit. Ernsthaft betrachtet könnten seine „Sonderoperationen“ Gründe liefern für eine Anklageschrift vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Der Gipfel des zynischen Machtspiels war seine Unterstützung des syrischen Machthabers Assad, die nicht vor gezieltem Bombardement von Schulen und Krankenhäusern in „Rebellengebieten“ zurückschreckte. Man konnte sehen, dass Putin vor nichts Halt macht, wenn es in sein Kalkül passt… *

Zuletzt drohte er Allen, die sich von außen einmischen und der Ukraine helfen wollen, mit dem Einsatz von Atomwaffen. Geht’s noch? Das sind Gangster-Allüren. Statt laut Putin die „Entnazifizierung“ der Ukraine anzustreben, wäre eher umgekehrt zu überlegen, wie man den Faschismus aus dem Kreml austreiben könnte. Da Voodoo hier vermutlich wenig hilft, sind harte Sanktionen das Mittel der Wahl – wenn sie auch eher langfristig Wirkung entfalten werden.

* Im Oktober 2022 zeigte Putin der Welt, dass er auch in der Ukraine vor nichts zurückschreckt und Terror zu den Mitteln seiner Wahl gehört. Die Raketenangriffe auf Wohnhäuser, Schulen und Universitäten, zivile Versorgungseinrichtungen etc. gleichen dem Vorgehen der russischen Luftwaffe in Syrien.

Außerdem wurde durch Rückeroberungen russisch besetzter Gebiete offensichtlich, wie die Besatzer dort gehaust haben. Die losgelassene Soldateska raubte, folterte, vergewaltigte und tötete nicht nur, sie raubte auch Zivilpersonen ihren Besitz, Nahrungsmittel, Haushaltsgeräte, sie raubte Kunstschätze aus Museen, die z.T. auch zerstört wurden…

Kein Wunder also, dass eine große Mehrheit in der UN-Vollversammlung Mitte Oktober das russische Vorgehen verurteilte, insbesondere die illegale Annexion ukrainischer Gebiete.

Das russische Militär ist wohl zu großen Teilen in einem schlechten Zustand: Wie jeder Militärexperte und jede/r HistorkerIn weiß, untergraben Plünderungen und Exzesse der Soldaten die Disziplin und auch die Kampfmoral. Dass mit der offiziellen Teilmobilmachung nun meist unerfahrene uns nur kurz ausgebildete Rekruten an die Front geschickt werden, macht die Sache wohl kaum besser. Auch deshalb bezieht Putin nun Lukaschenko und das belarussische Militär stärker in seine Kriegführung ein.

27. Januar

Antisemitismus hat in Deutschland und anderen Ländern in der Welt zugenommen, hören wir in den Medien. Das darf doch wohl nicht wahr sein! Ist denn ein Teil der Menschheit geistig verwirrt? Es ist doch jedem gut informierten Menschen klar und eine Selbstverständlichkeit, dass Rassismus ebenso wie Vorurteile über bestimmte Volksgruppen undiskutabel sind und keineswegs sachlich begründbar.
Warum gibt es das trotzdem, und worum geht es den Leuten mit Vorurteilen und rassistischen Ressentiments?
Die Frage ist: Wem nützt das, oder: Was hat ein Mensch davon, sich solche Einstellungen zu eigen zu machen und zu vertreten?
Ein Nutzen ist erst einmal nur psychologisch erkennbar: Wer andere Menschen durch die rassistische Brille sieht und sie abqualifiziert, hat offenbar ein BEDÜRFNIS, dies zu tun. Dieser Mensch will diese Brille mit voller Absicht tragen, denn dadurch kann er Menschen in verschieden wertige Kategorien einteilen. Und in welche ordnet er sich dann selbst ein? Blöde Frage, natürlich in die höchstwertige Kategorie!
Aha: Der Nutzen einer solchen Brille besteht darin, sich selbst aufzuwerten und über andere Menschen zu erheben. Anders gesagt: Als Rassist stelle ich mich als Angehöriger einer bestimmten Gruppe über Andere, die nicht zu dieser Gruppe gehören. Ich erhöhe meinen Wert auf Kosten Anderer, die ich herabstufe und erniedrige.
Das ist, kurz erläutert, der Antrieb der Rassisten.
Und ähnlich gilt das für Menschen, die auf andere herabsehen (wollen), weil sie sich als Wohlhabendere, Gebildetere oder Besser Ausgebildete sehen und das kundtun, indem sie auf Ärmere, Weniger Gebildete oder Menschen mit geringer beruflicher Qualifikation herabsehen und über sie lästern.
Übrigens kann man dasselbe Schema auch bei Leuten beobachten, die eine frauenfeindliche Einstellung haben. Besonders Männer, die sich in Konkurrenz zu Frauen sehen, vertreten gern geringschätzige Ansichten gegen Frauen und machen deren Leistungen madig – auch aus Angst, da könnte eine Frau besser im Job sein und mehr Anerkennung bekommen.
Aber tatsächlich passiert es, dass Frauen sich für gleichen Lohn und gleiche Karrierechancen mehr anstrengen müssen als Männer – mit dem Effekt, dass einige in der Tat mehr leisten und besser werden als ihre männlichen Konkurrenten und damit ihre Fähigkeiten mehr trainieren als die Männer, die glauben, es aufgrund ihres Geschlechts eher zu schaffen. Das zahlt sich für die Frauen, die sich nicht unterkriegen lassen, auf lange Sicht aus.
Übrigens: Die antisemitischen Vorurteile in der Gesellschaft und die häufige Benachteiligung führte in der Vergangenheit oft zu ähnlichen Effekten. Juden hatten es oft schwerer in Deutschland, waren gezwungen, möglichst gut zu sein im Beruf, und dadurch wurden viele erfolgreich im Finanzsektor, oder sie nahmen ihre Bildungschancen ernster als Andere und erreichten in relativ großer Zahl höhere Bildungsabschlüsse. Unter deutschen Intellektuellen waren Juden daher auch relativ zahlreich. Und das wiederum verstärkte die Abneigung und den Hass bei einigen Antisemiten, man verstieg sich z.B. zu der Behauptung, es sei eine krankhafte jüdische Eigenschaft, alles zu kritisieren und in Zweifel zu ziehen – anstatt z.B. unkritisch in nationalistische Begeisterung auszubrechen (wie ein „guter Deutscher“). Dabei wird – wie bei allen Vorurteilen – gern unterschlagen, dass sich Juden wie andere Menschengruppen insgesamt einfach menschlich verhalten. Viele von ihnen zogen z.B. im Ersten Weltkrieg mit den Anderen begeistert an die Front und wurden mit Orden dekoriert. Wir kennen alle die Bilder von jüdischen Frontkämpfern, die sich dem SA-Mob mit ihren Orden entgegenstellten, was aber die johlenden Horden nicht interessierte. Wer an seinem Vorurteil hängt, der ignoriert eben auch Tatsachen, die sich eigentlich nicht leugnen lassen. Das findet sich leider eben – allzu menschlich – überall auf der Welt.
Und wer noch Beweise dafür braucht, der schaue auf die arabische Welt, wo es eine Menge Leute gibt, die die gefälschten „Protokolle der Weisen von Zion“ als Argument für ihren Antisemitismus anführen, obwohl dieses Machwerk schon 1919 als Schwindel entlarvt wurde. Aber manche Menschen wollen nicht wissen, sondern glauben.
Apropos „glauben“: Auch die Verschwörungsmythen leben davon, dass Leute sich keine mit rationalen Argumenten und Fakten begründete Meinung bilden, sondern lieber GLAUBEN, was ihnen ohne großes Nachdenken glaubhaft erscheint. Das ist geistig bequem, und gerade deshalb halten Menschen gern an ihren geglaubten „Wahrheiten“ fest und wollen von einer Hinterfragung nichts hören.
So plapperte auch Hitler den Quatsch von der jüdischen Weltverschwörung nach und entblödete sich nicht (obwohl er nicht blöde war), in der zunehmenden Kriegsgefahr (die er selbst verstärkte) den Juden öffentlich Vernichtung anzudrohen, da sie angeblich die „jüdisch-bolschewistische Weltverschwörung“ betrieben. Wer in Wahrheit eine Verschwörung gegen den Frieden und für Krieg betrieb, wurde dann offenkundig.
Die Wenigsten aber – und nicht einmal die meisten Nazi-Anhänger – konnten sich damals vorstellen, dass Hitler und seine Komplizen ein solch gigantisches Verbrechen tatsächlich durchführen würden: millionenfacher Mord aus rassistischen Gründen.
Und manche versuchen noch heute, auf Teufel-komm-raus zu leugnen und Desinformation zu streuen. Warum? Weil nicht wahr sein kann, was nicht wahr sein darf. Die nachgeborenen Nazis wünschen sich eine vom gigantischen Massenmord unbefleckte Nazi-Ideologie. Da fehlt einfach das Begreifen von Tatsachen wie die, dass Worte auf Dauer nicht nur Worte bleiben, und dass menschenfeindliche Parolen dann auch zu menschenfeindlichen Taten führen. Und – dass man selbst für seine Taten verantwortlich bleibt, auch wenn sie in einem johlenden Mob geschehen.
S. R.

Neues Jahr

Wir kennen die Jahresrückblicke in den Medien, und wir kennen die Hoffnungen, die an das Neue Jahr geknüpft werden – mögen letztere auch noch so verhalten geäußert werden (und womöglich unrealistisch sein).
Mein persönlicher Rückblick auf 2021 verweist, wenn ich etwas Positives nennen soll, ganz klar auf einen Vorgang, der geeignet ist, denjenigen Menschen neuen Mut zu geben, die die Hoffnung auf die Menschheit schon aufgeben wollten und pessimistisch zu Misanthropen hätten werden können.
Welchen Vorgang meine ich? Einige ahnen es schon: Es ist die große Welle der Hilfsbereitschaft für die Opfer der Flutkatastrophe Mitte Juli, eine Welle, bei der besonders die zahlreichen freiwilligen Helferinnen und Helfer zu nennen sind, die nicht nur ein- oder zweimal, sondern über einen langen Zeitraum immer wieder ihre freie Zeit dazu verwendeten, den Betroffenen beim Entschlammen und Aufräumen ihrer Häuser zu helfen, beim schwierigen Umgang mit Anträgen auf Hilfsgelder, und beim moralischen Durchhalten angesichts zerstörter Existenzen und bei oft noch ausbleibenden Geldern, die zwar von Politikern zugesagt, aber von der Bürokratie nicht zügig dahin ausgezahlt werden, wo sie allerdringlichst benötigt werden.

Diese freiwilligen Helfer sind Helden des Jahres 2021, und viele bleiben es auch in diesem Jahr, weil sie vor Ort erleben, was nötig ist und wo Menschen ohne Unterstützung nicht mehr auf die Beine kommen. Und weil sie Anteil nehmen am Schicksal der Betroffenen und sehen wollen, dass die tatkräftige Unterstützung fruchtet und nicht vergebens war.

Wo der Mensch dem Menschen eine Stütze und Hilfe ist, da wird Menschlichkeit sichtbar und erlebbar. In einem moralischen Sinne ist das Gesundheit. Und wir alle wünschen uns und denen, denen wir ein frohes Neues Jahr wünschen, doch vor Allem eins: Gesundheit.

S. R.

Nachtrag am 13.01.2022: Viele Leute glauben, es werde doch schon mit Spenden und staatlichen Hilfen dafür gesorgt, dass die Flutgeschädigten wieder auf die Beine kommen. Doch hierzulande ist so viel bürokratisch geregelt, dass „schnelle, unbürokratische“ Hilfe, wie sie von Politikern gutwillig versprochen wird, in der Realität von zahlreichen Bedingungen und Regeln ausgebremst und sogar konterkariert wird. Beispiel: Flutwein: Winzer kommen nicht an Spenden – Panorama – SZ.de Hinzu kommt noch der Ärger mit Versicherungen, die prüfen und prüfen und ihre Ausnahmeklauseln dreimal wenden, ehe sie erwartete Zahlungen an Versicherte tätigen. Nicht alle sind so, aber leider gibt es in den Büros mancher Versicherungen Leute, die sich schnell hocharbeiten wollen, indem sie besonders sparsam auszahlen, was Versicherten laut Vertrag zusteht. Leider wird dabei manchmal zynisch darauf spekuliert, dass die Geschädigten eh schon entnervt sind und nicht die Kraft aufbringen, gegen die Hinhaltetaktik um ihr Geld zu kämpfen.

Angesichts solcher Hindernisse, die angeschlagene Menschen vollends zermürben können, ist die oben gelobte Arbeit der freiwilligen HelferInnen umso wertvoller!

Nachtrag im August 2022: Gerade diese spontane und effektive Hilfsbereitschaft der „Helden des Jahres 2021“, wie ich sie oben genannt habe, macht Hoffnung, dass die globale Geldgier im Bündnis mit Gleichgültigkeit nicht obsiegen wird, sondern dass sich die positiven Kräfte in dieser Welt zu Kooperation und gemeinsamem Handeln verständigen werden und den Untergang der Menschheit im 21. Jahrhundert verhindern (Näheres >Blog/Grundsätzliches vom 16.08.2022).

Talk Talk

Talk Shows im Fernsehen sind, was sie sind – und keine Terra-X-Bildungssendungen. Gelegentlich schaue ich doch mal rein, um (hoffentlich) zu einem Thema verschiedene Sachpositionen und evtl. neue Argumente zu hören. Am Abend des 11.11.21 war eine Talk-Runde zu Gange, bei der mal wieder Herr Kubicki von der FDP mit am Tisch saß. Wie so oft kam er als DER JURIST mit Argumenten aus dem Gerichtssaal um die Ecke, womit er normalerweise die anderen Nicht-Juristen in Talk-Runden alt aussehen lässt. Denn meistens hat keiner sonst in der Sendung viel Ahnung von der Juristerei und der Rechtspraxis. Doch nicht so an diesem Abend: Da saß eine in Verfassungsrecht bewanderte Juristin mit am Tisch, die Kubicki Paroli bot und seine Aussagen bzw. Behauptungen begründet in Zweifel zog. Das war Kubicki nicht gewöhnt, prompt gingen ihm die Argumente aus, und seine Statements blieben nicht mehr alternativlos im Raum stehen.

Wie man inzwischen merkt, greift Herr Kubicki zunehmend zu Argumenten, die Kopfschütteln hervorrufen. Und wie zuvor schon sein Parteifreund Lindner spricht er immer noch abschätzig über Fridays for Future. mehr: Wolfgang Kubicki ist der Rächer der Enterbten

Auch FDP-Parteichef Lindner bekleckerte sich nicht mit Ruhm, als er bei Anne Will am 28.11. als Sprecher der „Freiheits-Partei“ und Teil der künftigen Ampel-Regierung zu den derzeitigen Corona-Problemen nichts Neues oder Wirksames vorzuschlagen hatte und noch abwarten wollte. Damit brachte er in der Runde vor allem die „Spiegel“-Journalistin auf die Palme, die darauf hinwies, dass sofort und wirksam gegengesteuert werden müsse, und zwar mit Allem, was hilft.

Leider brachten aber auch in den Monaten zuvor Politiker in Regierungsverantwortung in Bund und Ländern nichts Nützliches zum Thema „Corona-Pandemie“ zustande, weil alle sich mit Wahlkampf beschäftigten und sich scheuten, dem Wahlvolk unangenehme Dinge anzukündigen. So blieben von Juni bis Oktober 2021 wichtige Sachen liegen, z.B. Afghanistan oder die Vorbereitung auf die kommende Corona-Welle. Und nach der Bundestagswahl vom 26. September fühlte sich die geschäftsführende Merkel-Regierung kaum noch, die neu sich bildende Scholz-Regierung noch nicht zuständig für zupackende Maßnahmen, sodass wir bis Anfang Dezember nur so-lala regiert wurden.

Derweil stellte Putin seine Truppen an den Grenzen der Ukraine auf und testete, wie handlungsfähig und -bereit die EU und der Westen sind, um seiner Machtpolitik etwas entgegenzusetzen. Und immer noch sind viele Leute im Westen zögerlich, während manche meinen: Hier hilft keine Appeasement-Politik, und auf Worte müssen auch Taten folgen. Fakt ist: In diesem Spiel ist es sicher nicht Putin, der vor brutalen Maßnahmen zurückschreckt (siehe Syrien, wo seine Bomber Assad halfen, in Rebellen-Gebieten gezielt Krankenhäuser und Schulen zu bombardieren). Das nur am Rande, unseren „Putin-Verstehern“ zugerufen.

Aber jetzt kommt erstmal Weihnachten. Seien Sie vorsichtig und vernünftig und warten Sie nicht darauf, ob oder dass der Staat Sie bei der Hand nimmt und sagt, was Sie tun dürfen oder nicht. Sie sind frei, sich Ihres Verstandes zu bedienen und sich an die Corona-Vorsichtsregeln zu halten. Immer. Und, meine Empfehlung: Schauen sie nicht jede TV-Talkshow zum Thema Corona-Maßnahmen, denn am Ende der Sendung schwirrt Ihnen der Kopf, und was für Sie am Anfang klar war, ist danach durch viele Wenns und Abers verunklart. Und selbstverständlich sollten Sie, wenn noch nicht geschehen, sich baldmöglichst impfen lassen (es sei denn, medizinische Gründe sprechen dagegen), bis Sie Ihre drei Piekser gegen Corona bekommen haben. In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund, und frohe Festtage!

W. R.

Lasst die Luft raus!

Ho-ho-ho, Santa rides again! Und das schon 4 Wochen vor Heiligabend. Der hier losziehende Santa übrigens muss wohl ungeimpft sein. Darf man ihn dann so einfach auf die Kinder loslassen? Aber ja, er ist sicher aktuell PCR-getestet, oder? Und wir wollen doch hoffen, dass der gute Mann nicht auf die Idee verfällt, ein gefälschtes Impf-Zertifikat mitzuführen! Würde er damit erwischt, nicht auszudenken, was für ein gewaltiger Image-Schaden das wäre! Coca-Cola könnte seine Reklame-Trucks verschrotten und die Werbefigur in die Tonne kloppen.
Wieso weiß ich, dass obiger Santa ungeimpft ist? Na, denkt mal nach: Wäre er gepiekst, würde doch die Luft entweichen.
Und da dämmert es mir… Ahh, ja: Alle, die sich bisher nicht haben impfen lassen, obwohl sie könnten, fürchten offenbar eins: Da könnte man mir die Luft rauslassen, und Alle würden sehen, dass ich mich mächtig aufgeblasen habe mit meiner Impfskepsis und meinem Misstrauen gegen die Wissenschaft und gegen die Regierung, die auf sie hört. Und mit meinem „Widerstand“ gegen eine „Merkel-Diktatur“, und … und …
Wenn ich höre und sehe, was für Sprüche und Parolen die Verquerdenker und andere „Widerständler“ vorbringen, dann beschleicht mich die Frage: Sind die irgendwann als Spät-68er und als Spätpubertierende in einer Zeitschleife steckengeblieben? Ist bei denen Rebellion und Widerstand zum Selbstzweck geworden? Etliche scheinen da auf einen Zug aufzuspringen, der jetzt „Protest gegen Corona-Maßnahmen“ heißt und morgen wieder anders. Hauptsache: dagegen! (Manche nennen das „Wohlstands-Trotz“.)
Einige wedeln auf Demos mit dem Grundgesetz und schreiben groß „Freiheit“ auf ihre Fahnen. Da sucht man vergebens das Wort „Verantwortung“. Genau gelesen und verstanden haben wohl auch Viele das Büchlein nicht, das sie in der Hand halten, auf dem „Grundgesetz“ steht. Man könnte ja ins Denken kommen, wenn man nicht das „Quer“ vor dem Kopf hätte.
Man könnte z.B. Art. 2, 2 mal genau lesen und auf die Idee kommen, dass der Staat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit nicht nur passiv zu respektieren hat, sondern auch die Aufgabe der Daseinsvorsorge wahrzunehmen hat und im Sinne einer Fürsorgepflicht die BürgerInnen zu schützen hat, wenn ihr Leben und ihre körperliche Unversehrtheit erkennbar bedroht werden. Und wenn eine Pandemie Letzteres tut, dann kann der Staat nicht einfach alles laufen lassen und die Parole ausgeben: Macht, was Ihr wollt!
Im Gegenteil: Die gegenwärtige 4. Welle mit der hochansteckenden Delta-Variante des Corona-Virus erfordert effektives Handeln des Staates, weil er nicht abwarten darf, ob sich irgendwann endlich fast alle BürgerInnen dazu entscheiden, sich vernünftig und angemessen zu verhalten. Denn inzwischen sterben Viele an diesem Virus oder erleiden schwere Erkrankungen, oder ihre Krankheit verschlimmert sich, weil die Krankenhäuser auf Hochtouren nur noch Corona-Patienten behandeln…
Der falsch verstandenen Freiheit fehlt die Begleitung von Verantwortung. Im Falle dieser Pandemie heißt das ganz klar: Impfen ist nicht nur Privatsache, weil ich gar nicht als Individuum für mich allein entscheide, sondern als Teil des Geschehens die Pandemie für alle Anderen mit beeinflusse. Ist das so schwer zu verstehen? Also bitte, lasst die Luft raus!
W. R.

Mensch und Tier

IERE waren am Welttierschutztag (4. Okt.) ein Thema. Aber nicht nur an diesem Tag, denn der Umgang des Menschen mit seinen Mitgeschöpfen ist ein ständiges Thema. Nehmen wir z.B. das Thema Haustiere, speziell Hunde. Wieviele Menschen haben sich einen Hund angeschafft („Oh, wie niedlich, dieser Welpe!“), ohne sich groß Gedanken über die Bedürfnisse eines Hundes zu machen? Das Bedürfnis des Menschen stand bei vielen allein im Focus, der Hund hatte sich da hineinzufügen. Sich gründlich informieren über Bedürfnisse und Eigenschaften des Hundes, evtl. auch über Besonderheiten der Rasse? Och nö, brauche ich nicht, Hauptsache ich hab Spaß mit dem Hund, wenn ich Lust dazu habe, mit ihm rauszugehen, mich mit ihm zu beschäftigen.
Aus der Sicht des Hundes betrachtet: Ich mag im Prinzip Menschen und schließe mich gern einem Rudel an, ich mag auch eine klare Führung im Rudel, da ordne ich mich ein und unter. Hauptsache, Herrchen oder Frauchen macht klare Ansagen, die ich auch verstehe. Ich möchte ja zufriedene Rudelführer, aber sie irritieren mich, wenn sie mal so und dann wieder anders sagen, was sie wollen. Und sie irritieren mich, wenn sie erbost gewalttätig werden, weil ich sie beim besten Willen nicht verstanden habe. Sie schimpfen mich einen „dummen Hund“, dabei sind sie es, die nicht verstehen, die meine Signale übersehen oder falsch deuten, die meine Körpersprache nicht lernen und verstehen wollen. Ich bemühe mich nach Kräften, ihre Körpersignale und ihre Ansagen zu verstehen (die manchmal widersprüchlich sind), aber das bleibt oft einseitig.

Ja, der Homo Sapiens hat sich mental dahin entwickelt, auf Tiere verächtlich herabzusehen. Der „dumme Hund“ soll gefälligst parieren, sich zu einer Gehorsamsmaschine abrichten lassen, sich nützlich machen und nicht stören. Im Hinblick auf Hunde war das die übliche Sicht, im Zweifel trat man auch den Hund und legte ihn als Wachhund an eine Kette. Was für eine Existenz für ein sensibles Tier, das viel mehr ist als eine Knurr- und Bellmaschine! Der Hund ist vor allem ein Lauftier. Was soll er an einer Kette oder in einem Zwinger?!
Manche Menschen haben Angst vor Hunden. Das ist verständlich, wenn sie in der Kindheit ein unangenehmes Erlebnis mit einem Hund („Beißvorfall“) hatten. Das ist aber weniger dem Hund als dem Halter anzulasten. Aggressive Hunde sind aggressiv gemacht worden. Sogenannte Kampfhunde sind dafür ein Extrembeispiel. Ansonsten ist bei fremden Hunden eben Vorsicht geboten: Vor allem kleine Kinder sollten nicht unvermittelt nach einem fremden Hund greifen und ihn anfassen. Und Hundehalter sollten ihre Hunde nicht distanzlos an fremden Kindern schnüffeln lassen. Aber auch Jogger sollten wissen, dass man nicht distanzlos dicht an einem Hund vorbeirennt (Was bitte soll der Hund denn glauben, was der Jogger vorhat?!).

Ein großes Problem bei diesem Thema ist Gedankenlosigkeit — beim Menschen, selbstverständlich. Der Mensch sieht sich als „Krone der Schöpfung“, da hat er, meint er, es doch nicht nötig, auf andere Lebewesen Rücksicht zu nehmen! Er bedient sich nach Lust und Laune an der Natur, posiert auch gern mal als Großwildjäger an einem totgeschossenen Löwen mit Fuß auf dessen Kopf, oder mit ähnlichen, angeberischen Überlegenheitsposen. Der Mensch greift gedankenlos in die Natur, in die Landschaft, in das Ökosystem ein — und, bevor er annähernd kapiert, was er vor sich hat, verdirbt und vernichtet er es schon. Viele Arten auf der Erde sterben durch menschliches Handeln aus, bevor der Mensch überhaupt bemerkt hat, dass es diese Lebewesen gibt. Aber er ist ja der „Homo Sapiens“, der wissende, weise Mensch! Doch durch sein Handeln blamiert er sich in Wahrheit vor der Schöpfung und zeigt, dass er diese Bezeichnung nicht verdient. „Krone“? Fragt andere Lebewesen, die sagen womöglich: „Fluch“.

Der Mensch ist beides: Mensch und Tier. Und wenn er sich zusammenreißt und seinen Verstand, auf den er sich so viel einbildet, wirklich nutzt, dann kann er (er und sie, natürlich) ein liebenswertes Geschöpf sein und sogar in der tierischen Universität einen Ehrendoktor verliehen bekommen. Wenn… !

W. R.

Nach der Wahl: Neues und Altes

Die Bundestagswahl ist gerade vorüber, da zeigt sich Neues, aber auch Altes.
Neu ist, dass schon am Wahlabend die Spitzen von FDP und Grünen erklären, sie wollten vorab Gespräche führen, ehe sie mit den größeren potentiellen Partnern SPD und CDU in Sondierungen und ggf. Koalitionsverhandlungen eintreten. Dies ist historisch neu, ergibt sich aber aus der Situation des Wahlergebnisses, da SPD und CDU nur wenig Abstand beim Ergebnis trennt (siehe Grafik) und sie mehr als einen Partner zur Regierungsbildung brauchen.

Theoretisch könnten also SPD wie CDU/CSU eine Dreierkoalition führen. Da niemand ernsthaft eine erneute Große Koalition anpeilt, bleibt bei diesem Wahlergebnis nur die Option einer Dreierkoalition mit Grünen und FDP.

Nicht neu ist, dass CSU-Chef Markus Söder wieder gegen Armin Laschet stänkert. Das hatte er nur kurz vor der Wahl eingestellt, als es nach Umfragen eng für die Union (CDU-CSU) wurde. Laschet soll nun der alleinige Sündenbock für das schlechte Ergebnis der Union sein, wenn es nach Söder und seinen AnhängerInnen geht. Aber von außen betrachtet dürfte klar sein, dass Söder mit seinem Verhalten nach der Kandidatenkür von Laschet viel dazu beigetragen hat, das Vertrauen der WählerInnen in einen möglichen Kanzler Laschet zu untergraben, und dass er – mehr noch – in der Union selbst die Motivation gemindert hat, Laschet im Wahlkampf nach Kräften zu unterstützen.
„Der Wähler“ und „die Wählerin“ mögen es nach Meinung vieler Kommentatoren nicht, wenn eine Partei uneinig auftritt. Doch gerade das hat nicht nur der Union geschadet, sondern auch den Linken und der AfD. Alle drei haben deutliche Stimmenverluste zu verbuchen (vgl. Grafik).
Was hat Söder geritten, Laschet mieszumachen? Wenn ich spekulieren darf: Ich denke, es war in erster Linie der Trieb zur Macht eines „Alpha-Tieres“: Er verspricht sich langfristig vom Scheitern Laschets einen persönlichen Machtzuwachs als der neue starke Mann der Union. Schon am Wahlabend stellte er fest, die CSU habe ja nun im neuen Bundestag innerhalb der Union zahlenmäßig ein größeres Gewicht (heißt: und damit Anspruch auf noch mehr Mitsprache). Söder schiebt sich und die CSU also weiter nach vorn.

Knapp zwei Tage nach der Schließung der Wahllokale steht eins fest: Es bleibt spannend, vielleicht sogar spannender als während des Wahlkampfes.

W. R.

Nachbemerkungen am 05.10.2021:

Natürlich dauert es lange, d.h. Wochen oder Monate, bis eine Koalition verhandelt und eine neue Regierung gebildet ist. Bis dahin gibt es nur Statements für das Publikum, die nicht viel aussagen. Und, in den vergangenen Tagen, Durchstechereien aus vertraulichen Gesprächen der Union mit Grünen und FDP, die nur ein Ziel haben können: Jemand will eine Regierungsbeteiligung der Union torpedieren, vor allem einen Kanzler Laschet verhindern. Wer in der Union hat daran Interesse? Und wenn, was verspricht sich der Durchstecher von einem Gang der Union in die Opposition?
Vor allem aus der SPD wurde sofort nach der Wahl vorgetragen: Ist doch klar, dass die WählerInnen eine Regierung aus den Parteien wollen, die zugelegt haben, und nicht aus denen, die stark verloren haben (nach dieser Logik wäre ja Annalena Baerbock Germany’s next Kanzlerin, wegen der Stimmengewinne der Grünen, vgl. Grafik oben). Doch so läuft das nicht. Die Wahlbevölkerung hat gesprochen, wir haben ein Wahlergebnis. Und nun haben die Verhandelnden der Parteien das Wort, und dabei geht es zu allerletzt um irgendwelche Meinungen und Stimmungen in der Bevölkerung, sondern allein darum: Was können wir aus diesem Wahlergebnis machen? Und da zählen folglich zunächst die rechnerischen Möglichkeiten der Regierungsbildung. Dann geht es darum, wer kann gut mit wem? Und schließlich geht es entscheidend darum, wer bekommt was oder wieviel von seinen Anliegen und Wünschen zugesichert? Letzteres fließt dann in einen Koalitionsvertrag zwischen den beteiligten Parteien ein, die sich auf eine Regierungsbildung geeinigt haben. Dabei hat das Wahlvolk nichts zu melden, weil wir eine repräsentative, parlamentarische Demokratie haben. Am Schluss der Prozedur wird der Bundestag jemanden zum Kanzler wählen (zur Kanzlerin eher nicht). Und der stellt dann der Öffentlichkeit seine Regierung vor.
Wer wissen will, nach welchen Regeln gespielt wird, kann das im Grundgesetz nachlesen. Da steht übrigens nichts drin von Internet-Petitionen, die nach der Wahl bei Sondierungs- und Koalitionsgesprächen beachtet werden müssten.

Mein kleiner Beitrag

Das bisschen Müll, das ich zurücklasse – ach komm, das fällt doch gar nicht ins Gewicht! Was bewirkt schon mein kleiner Beitrag gegen die großen Verschmutzer? Was bewirke ich Einzelner überhaupt, wenn ich auf viel Fleischkonsum verzichte oder weniger Auto fahre?
Verführerisch raunt uns eine Stimme ins Ohr: Dein kleiner Beitrag bewirkt doch gar nichts, um den Klimawandel zu bremsen! Lass doch erst einmal die Anderen ihr Verhalten ändern!
Und noch eine teuflische Stimme ruft: Was können wir überhaupt tun? Wir können die Erderwärmung nicht stoppen. Wir können den Plastikmüll nicht mehr aus den Ozeanen holen. Wir können… ja, was denn? Einfach alles laufen lassen, uns in das Schicksal ergeben, unseren Kindern und Enkeln eine vermüllte, sich weiter erhitzende Welt des Untergangs hinterlassen?
Das haben wir uns so vorgestellt: Wir kosten es noch aus, uns einfach gehen zu lassen. Verzichten und umdenken sollen dann Andere, wir nicht.
Und dann kommt ein nicht gekannter Sturzregen über uns, zerstört Schienenwege und sogar Autobahnen, sogar fern vom Katastrophengebiet stehen wir nun im Stau. Das hatten wir uns nicht vorstellen können!
Junge Menschen sagen uns: Was habt Ihr denn geglaubt! All die Warnungen seit Jahrzehnten, Ihr habt sie nicht ernst nehmen wollen. Wir haben im Schulunterricht gelernt, wie das zustande kommt und was für Folgen das hat. Darum sind Viele von uns auf die Straße gegangen und haben mit „Fridays For Future“ für eine vernünftige Klimapolitik demonstriert. Aber Ihr wolltet uns nicht ernst nehmen, habt sogar gemeint, das Thema sollten wir den Fachleuten überlassen (so Lindner von der FDP). Jetzt begreift Ihr hoffentlich, wer die wahren Fachleute sind, und wer Euch was vom Pferd erzählt.
Das Dilemma ist: Solange Ihr nicht kapiert, dass jeder einzelne Beitrag zählt; solange Ihr nicht begreift, dass die ganze Misere menschengemacht ist; solange Ihr nicht anfangt, als Teil der Menschheit Euren kleinen, aber wichtigen Beitrag zu leisten — so lange besteht für die Menschheit keine Hoffnung.
Ihr meint: Das ist übertrieben und dramatisiert? Jetzt fangt Ihr ja schon wieder an, Euch zu drücken und die Augen zu verschließen! So geht’s weiter abwärts! Da hilft nur noch eins: Wir, die die Katastrophe noch abwenden wollen, müssen Euch entmachten. Ihr lasst uns keine andere Wahl…
M. B.

Spuren des Homo Sapiens, der glaubte, über der Natur zu stehen

Dies ist ein Gastbeitrag von Mark Bogner, dem wir hier eine Stimme gegeben haben – stellvertretend für seine Generation.

Zu bräsig

Staatsversagen nennen es einige Kritiker, was die Bundesregierung sich in Sachen Afghanistan in letzter Zeit geleistet hat. Das mag man so sehen, wie auch in manch anderen Krisensituatonen unsere staatlichen Instanzen und Behörden eher bräsig wirken und nicht in die Puschen kommen, wenn die Hütte brennt und schnelles, entschlossenes Handeln gefragt wäre.
Was vor Jahrzehnten bei der Hamburger Flutkatastrohe Innensenator Helmut Schmidt tat (schnell und unbürokratisch, ohne Rücksicht auf den „Dienstweg“, für die Rettung von Menschenleben zu sorgen), das wurde im Nachhinein viel belobigt. Wenn wir uns heute umsehen, vermissen wir auf breiter Fläche solche Macher, die in einer Ausnahmesituation handeln und nicht erst lange nach Vorschriften fragen und Zuständigkeiten klären.
Schon in der Pandemie-Bekämpfung 2020-21 waren viele BürgerInnen genervt von den Kompetenz-Querelen zwischen Bund und Ländern. Und da wir gerade beim Meckern sind: In der Zusammenarbeit von Polizei- und Verfassungsschutz-Behörden verschiedener Bundesländer hakt es auch (wie im Fall Amri). Ehe ich noch weitere Beispiele anführe: Im Ausland sagten früher Viele, die Deutschen könnten gut organisieren und seien so effizient. Diese Ansicht dürfte sich langsam ändern. Zumindest in ruhigen Zeiten mag dieses Arbeiten nach Vorschrift seine Berechtigung haben, aber bei Gefahr im Verzug ist es unflexibel und steht sich selbst im Weg.

Staatsversagen könnte man auch in anderen Bereichen sehen. Da ist z.B. die Situation auf dem Wohnungsmarkt: Im Sinne von Daseinsvorsorge müsste der Staat doch allen BürgerInnen ermöglichen, eine bezahlbare Wohnung zu finden, d.h. ihnen ein Recht auf Wohnen zubilligen. Stattdessen steigt die Zahl der Obdachlosen. Davor kann man die Augen verschließen und weiterhin behaupten: Der Markt regelt das von allein, der Staat soll sich heraushalten. Doch dazu sollte, nein müsste der Staat die nötigen Rahmenbedingungen schaffen und Großinvestoren (auch aus dem Ausland) vom Markt fernhalten, sofern sie nicht bestimmte Sozialstandards einhalten. Handhabe dazu bietet die im Grundgesetz angesprochene, wenn auch sehr allgemein formulierte Sozialbindung: „Eigentum verpflichtet.“ (GG Art. 14, Abs. 2)

War’s das? Nein, ich bin noch nicht fertig. Erst das Bundesverfassungsgericht musste der Bundesregierung vorhalten, dass sie im Klimaschutz zuwenig unternahm und auf die kommende Generation zuwenig Rücksicht nahm. Und was höre ich aus Brüssel? Dort tut die Bundesregierung zuwenig für den Schutz von Natur und Umwelt in der Landwirtschaft: Sie segnet die Ausschüttung der Milliarden für die Landwirtschaft in der EU ab, bei der immer noch die großen Player bevorzugt werden, die Massentierhaltung, die konventionelle Bewirtschaftung großer Flächen ohne Rücksicht auf Artenvielfalt und Klima, die umweltbelastende Verwendung großer Mengen von Pestiziden und Düngemitteln… während ökologisch bewusster wirtschaftende Betriebe wegen geringerer Größe benachteiligt werden.

Grrrr… Ich muss mich zügeln, bevor ich noch weiter meckere. Bin ich deshalb schon gegen den Staat? Ganz und gar nicht. In der Schweiz, einer lange bestehenden Demokratie, lautet ein Spruch: „Wer sein Vaterland liebt, der meckert drüber.“ Das ist der gravierende Unterschied etwa zu „Reichsbürgern“ und diversen Rechtspopulisten: Die wollen den Staat torpedieren und delegitimieren, weil sie Fans von Diktatur und Gewaltherrschaft sind. Die haben also (ähnlich wie W. Putin und Xi Ping) ein Interesse daran, dass unser Staat hier nicht funktioniert, weil sie gegen das demokratische Modell sind, in dem die allgemeinen Menschenrechte als Leitidee gelten. Wer den damals utopischen Roman „1984“ von George Orwell kennt, der weiß, wie die autoritäre, diktatorische Alternative zur Demokratie aussieht.

Darum kritisiere ich die gegenwärtige Politik der Bundesregierung: Ich wünsche mir Verbesserungen, die konkret für die EinwohnerInnen dieses Landes spürbar das Leben erleichtern. Und zwar meine ich damit die EinwohnerInnen, die es nötig haben. Kommt mir also nicht mit Steuererleichterungen für Reiche, die angeblich „die Wirtschaft“ ankurbeln. Sorgt lieber z.B. für mehr Personal in Altenheimen, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäusern, Personal, das anständig bezahlt und nicht überlastet wird.

Schon 2013 habe ich in einem Beitrag darauf hingewiesen. Was hat sich seitdem verbessert? Die Corona-Krise hat gezeigt, wie es aussieht, nämlich (auf Deutsch gesagt:) beschissen. Jetzt glaubt bloß nicht, daraufhin sei die Regierung zügig und entschlossen an eine wirksame Verbesserung der Lage gegangen. Deutschland ist, vereinfacht gesagt und von außen betrachtet, erstens ein Paradies für Ausbeuter geworden, und zweitens eine Hochburg der Bürokratie.

Letzteres hat die Bundesregierung perfide genutzt, um bis Mitte August die Rettung afghanischer „Ortskräfte“ (die für die Bundeswehr und andere deutsche Organisationen arbeiteten) zu behindern und zugleich zügig noch ein paar afghanische Asylbewerber abzuschieben in das „sichere“ Land. Der Wahlkampf hat das noch verstärkt: Nicht zufällig sagte kurz vor der Übergabe von Kabul Unions-Kanzlerkandidat Laschet: „Ein 2015 darf sich nicht wiederholen.“ Das war offenbar die große Sorge der Regierenden und ihrer Parteien: Bloß kein Flüchtlingsthema im Wahlkampf! Dann lieber so tun, als sei man von der Entwicklung in Afghanistan total überrascht und überrollt worden.

So, genug davon. Seid mir nicht böse, verehrte BesucherInnen dieser Website und dieses Blogs, wenn ich hier etwas deutlich geworden bin. Aber ich kann das mit Fakten begründen und bin ziemlich sicher, dass ich in der Sache richtig liege. Und ich bin zuversichtlich, dass die meisten BesucherInnen dieser Website das als denkende Menschen einordnen können.

J. B.-L.

Anmerkung des SR: Obiger Gastbeitrag wurde von Julie Bogner-Lafranc für unseren Blog geschrieben. Einige unserer LeserInnen kennen sie schon von einem früheren Beitrag von 2013, auf den sie oben auch anspielt (>Frekena, Die Beatus-Chronik, FAQ, dort unter Frage 2 anklicken: BC-Nachwort von JBL)

Zukunft der Menschheit

SO ist der Mensch: Was nicht ins Weltbild passt, wird geleugnet bis zum Gehtnichtmehr. Oder umgekehrt: Was so prima und einfach ins Weltbild passt, das wird gern geglaubt (selbst wenn es bei genauer Betrachtung nicht stimmen kann). Damit ist schon viel gesagt über das Schicksal der Menschheit – wenn man Geschichte, Gegenwart und mögliche Zukunft ins Auge fasst.
Diese „Erfindung der Chinesen“ (D. Trump), gegen die wir nichts tun können (AfD): die durch Menschenhilfe beschleunigte Klimaerwärmung, wird uns noch lehren: Egal, was Ihr denkt oder glaubt, die Natur lässt sich ihre Gesetze nicht von menschlichem Wunschdenken vorschreiben. „Der Mensch denkt, Gott lenkt“, lautet ein alter Spruch. Denn unsere Vorfahren kannten die Macht der Natur und ihre Wucht, mit der sie zuschlagen kann.

Doch dann, als man sich des „wissenschaftlich-technischen Fortschritts“ bewusst wurde, begann die Hybris: Man konnte die Natur bezwingen, wie man schon die Welt kolonisiert und unterworfen hatte.
Als die Brücke über den Tay, ein Vorzeigeobjekt damaliger Baukunst und 1879 längste Brücke der Welt, von einem mächtigen Sturm samt einem darüber fahrenden Zug in die Fluten gerissen wurde, dichtete Theodor Fontane:

„Tand, Tand, ist das Gebilde von Menschenhand.“

Der Stolz britischer Schiffsbaukunst, die „Titanic“, versank 1912 im Meer – auch das ein Fanal, das man als Warnung hätte verstehen können.

1914 begann das große Schlachten, der Erste Weltkrieg, der die Menschen fassungslos auf in diesem Ausmaß nie dagewesenes Leid und immense Zerstörung blicken ließ. Dementsprechend hart bestraften die Siegermächte die Verlierer, vor allen Deutschland, womit sie aus Rachsucht und mangelnder Weitsicht dem „Führer“ Bühne und Aufstieg bereiteten – und sich selbst neues Leid in einem Krieg, den man den Zweiten Weltkrieg nennt. Den Weg dahin bereiteten auch die militärischen Führer aus dem Ersten Weltkrieg, Hindenburg und Ludendorff, die sich vor der Verantwortung für die deutsche Niederlage drückten und die „Dolchstoßlegende“ erfanden: Angeblich sei der Aufstand in der Heimat der Front in den Rücken gefallen und habe die Niederlage ausgelöst. (In Wahrheit war der Krieg schon lange vor dem Kieler Matrosenaufstand verloren.)

Die Legende vom „Dolchstoß“ glaubten damals viele Deutsche, die der Kriegspropaganda nach wie vor folgten: Die Armee war angeblich „im Felde unbesiegt“ in die Heimat zurückgekehrt. So blieben die beiden Kriegsherren ungestraft bei ihrer Lüge. Nur eine Minderheit zog aus dem entsetzlichen Schlachten die Schlussfolgerung: „Nie wieder Krieg!“

Und nach dem Zweiten Weltkrieg war endlich Schluss mit Lügen und Selbstbetrug? Denkste! Viele Deutsche duckten sich weg und behaupteten, das Nazi-Regime nie unterstützt zu haben, beschwiegen diese Zeit nach Möglichkeit und stürzten sich in Wiederaufbau und Geldverdienen. In Westdeutschland betäubte das „Wirtschaftswunder“ bei Vielen das Nachdenken über die Vergangenheit. Das Gefühl „Wir sind wieder wer“ griff um sich, man integrierte sich im Kalten Krieg ins westliche Bündnis und Wirtschaftssystem und wollte die NS-Zeit als „Betriebsunfall der deutschen Geschichte“ ablegen.

Es passt eben besser ins eigene Weltbild, das Prinzip „Wir sind die Guten“ aufrechtzuerhalten und Anderen die Schuld an Krieg und Katastrophen zuzuschieben. Dann braucht man nichts zu überdenken oder zu ändern. Schön bequem!

Nach diesem Prinzip verfängt bei Vielen auch der Irrglaube, die wesentlich von Menschen verursachte globale Erwärmung sei nicht unsere Schuld, wir könnten sogar nicht einmal etwas dagegen tun. Das ist so ziemlich das Faulste und Ignoranteste, was die Menschheit sich leistet.* Wie verbohrt oder blind muss man sein, um abzustreiten, was offensichtlich ist? Was wir aktuell, im Juli/August 2021, gehäuft in den Nachrichten von Katastrophen hören und sehen (Flutkatastrophen, Brandkatastrophen), ist die exakte Bestätigung von wissenschaftlichen Voraussagen! Und diese Voraussagen gab es schon in den 1980er Jahren.**

Man könnte daraufhin am Homo Sapiens verzweifeln und sagen: Er hat’s nicht besser verdient, er will ja mehrheitlich nicht auf Vernunft hören und benutzt sein Gehirn bloß für egoistisches, engstirniges Vorteilsdenken. Für diese Beurteilung gibt es unbestreitbar gute Gründe. Aber das ist nicht alles. Es gibt auch einen Teil der Menschheit, der nicht im Strom der Denkfaulen und Egozentrischen mitschwimmt. Dieser Teil versucht, sich gegen die Mehrheit für Humanität, Empathie, Solidarität, Vernunft, Weitsicht einzusetzen.

Wer ein einseitig schlechtes Menschenbild hat, der unterstützt indirekt die blutigen Diktatoren, die in einigen Staaten dieser Erde an der Macht sind (und sie nicht mehr hergeben wollen). Den Gewaltherrschern dieser Erde ist eins gemeinsam: Sie verachten die Menschen prinzipiell als manipulierbar, verführbar, einer „starken Hand“ bedürftig, und sehen sie als Masse, die zu lenken ihre Aufgabe sei. Angeblich weiß nur der Diktator, was für diese Masse gut ist (nämlich, was für ihn selbst gut ist). Alle Kritik muss daher zum Schweigen gebracht werden: Die Masse soll nur glauben, nicht denken, nicht wissen. Diesem Ziel dient alle staatliche Propaganda. Das alles wird begründet mit der angeblichen Unreife der Masse und der Schlechtigkeit der Menschen.

Wenn die Menschheit noch zu retten ist, dann… Ja, was? Jetzt denkt mal bitte selbst weiter! Brauchen wir mehr Diktatoren, die als Zuchtmeister die Massen mit Zuckerbrot und Peitsche zu Zielen treiben, die die Diktatoren vorgeben? Oder brauchen wir mehr Aufklärung und Menschlichkeit, damit sich eine große Mehrheit für Vernunft und Mitgefühl einsetzt?

In diesen Zeiten geht es nicht um Kleinigkeiten. Es geht um Grundsätzliches. Und ja, selbst wenn Euch das übertrieben vorkommen sollte: Es geht um die Zukunft der Menschheit. Über diese Zukunft wird in unserer Gegenwart entschieden, nicht irgendwann später.

W. R.

Nachtrag am 03.09.21: Neulich fanden Journalisten heraus, dass eine russische Firma im Internet versucht, Fake News über das Impfen zu verbreiten, und dazu besonders in bestimmten sozialen Medien aktiv ist, die viel in Afrika und Lateinamerika genutzt werden. Diese Desinformationskampagne will den Leuten einreden: Wer sich impfen lässt, wird zum Schimpansen!

Ja, da müsst Ihr laut lachen! Zu komisch! Nur: Die Kampagnen-Betreiber wissen, dass gerade in diesen Kontinenten viele Menschen wenig Bildung bekommen und noch sehr einem magischen Weltbild verhaftet sind. Magisches Weltbild heißt: Man glaubt an Zauberei und den Bösen Blick, an Hexen, u.a.m. (Das war auch bei uns in Mitteleuropa vor Jahrhunderten sehr verbreitet). Was man sich halt so vorstellt, wenn man viel glaubt und wenig weiß, wenn man anfällig ist für alle möglichen Gerüchte und aufregende Falschmeldungen. Ja, Ihr merkt schon: Das ist auch bei uns nicht so selten, da ja ständig Verschwörungsmythen im Netz verbreitet werden – und sogar von Einigen geglaubt werden.

Man könnte jetzt überlegen lästern über die geistigen Schimpansen, über Leute, die sich im Netz verrückt machen lassen und sensationellen Stuss eher glauben als wissenschaftlich geprüfte Tatsachen. Aber Vorsicht vor Hochmut: Kehrt auch vor Eurer eigenen Tür, und seid vorsichtig gerade im Wahlkampf, wenn dubiose News an Euch herangespült werden. Denn es gibt sie, die Produzenten von Fake News, die alles versuchen, um Unruhe ins Netz zu tragen, Leute zu verunsichern und Zweifel gegen die nach guten journalistischen Standards arbeitenden Medien zu säen.

Wollt Ihr nicht zu Bildungs-Schimpansen werden, dann schaltet Euer Hirn nicht ab bei abenteuerlichen Meldungen, die auf Euren Bauch zielen und Euer Denken ausmanövrieren wollen. Ihr wollt Beispiele? Klar, z.B. die „jüdisch-bolschewistische Weltverschwörung“ (die Hitler sogar, ohne rot zu werden, in seinen offiziellen Reden nannte), oder: Die „Weiße Rasse“ ist allen anderen überlegen (eine nicht haltbare Behauptung, mit der weiße Bildungsschimpansen sich selbst bauchpinseln), oder: Impfen macht unfruchtbar (Gegenbeweise werden stur ignoriert), oder… ach, Ihr habt sicher auch schon einigen Blödsinn im Internet vorgefunden.

Aber Ihr, hoffe ich, habt genug fundiertes Wissen und fallt schon deshalb nicht auf jeden Betrugsversuch herein. Hab ich recht?

P.S. Ihr braucht diesen Beitrag nicht zu „liken“ und zu teilen wie in einem Kanal der „social media“. Es reicht völlig, wenn Ihr ohne Hast nachdenkt und daraus Schlüsse zieht — und Euch eine begründete Meinung bildet.

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* die Menschheit? Sagen wir genauer: Die von einer Verdummungskampagne der Ölindustrie und von ihnen bezahlten Multiplikatoren irregeführte Menschheit, darunter auch die offiziellen Vertreter der hiesigen AfD (Gauland etc.)

** Der „Spiegel“ brachte das Thema als Titelgeschichte im August 1986(!); als aufrüttelnde Mahnung zeigte das Titelbild den Kölner Dom in einem rundum überschwemmten Gebiet. Unglaublich, aber wahr: 35 Jahre Nicht-Hinhören und Wegschauen bei den Verantwortlichen in der Politik – und bei großen Teilen der Wirtschaft, die lieber weiter um das Goldene Kalb tanzten und die Zukunft allein im Weitermachen-Wie-Bisher sahen…