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Kneipenkultur

PROST allerseits!“ erscholl der Ruf, und alle am Tresen erhoben ihr Glas und tranken. Die Runde war sich mal wieder einig, obwohl sie sich in einigen Dingen nicht einig war. Aber eins war klar: Man wollte sich trotz mancher Meinungsverschiedenheit nicht auseinanderdividieren lassen.
„Also, habt Ihr schon gehört? Der neue Kulturmi– wat isser nochmal? Wie? Kulturstaatsminister! Danke. Also, dieser Weimer hat ein klares Wort gesprochen und in seiner Behörde das Gendern verboten. Keine Sternchen, kein Binnen-I, usw. Nur noch klare Sprache nach Duden. Schluss mit dem Gender-Wahnsinn.“ –
„Wie bist du denn drauf! Ich wüsste Sachen, die eher Wahnsinn sind, aber nicht so aufgebauscht werden wie gerade das Thema. Und wo du gerade davon sprichst: Der Weimer hat doch tatsächlich noch eine latente Drohung nachgeschoben: Allen Kulturschaffenden, die öffentliche Förderung erhalten, empfiehlt er, diesem Beispiel zu folgen.“
„Wat soll denn daran ne Drohung sein?“ –
„Na, wenn du hörst, wie Trump in den USA den Universitäten die Förderung wegnimmt, weil sie nicht nach seiner Pfeife tanzen wollen…“
„Soll wohl heißen, jetzt weht hier ein anderer Wind, es wird die Zeit auf Retro gedreht, auf konservativ.“ –
„Und wie! Der CSU-Landwirtschaftminister schafft die unabhängige Bundestierschutzbeauftragte wieder ab und will seine Staatssekretärin das erledigen lassen. Ha, ha, ha, da weiß man im Voraus, was da noch an Verbesserungen für das Tierwohl rauskommen kann.“ – *
„Und hör dir erst die neue Wirtschaftsministerin von der CDU an! Klimaschutz ist nicht so wichtig, meint Katherina Reiche, aber freie Bahn für Wirtschaftsinteressen! Die macht einen auf Altmayer, der war im Kabinett Merkel der große Verhinderer beim Ausbau der Windkraft. Und nun soll wieder mehr auf Gas gesetzt werden. Ich fassse mir an den Kopf! Wir haben ein Rückschritts-Kabinett bekommen. Und dabei haben die erst angefangen! Was mag da noch alles kommen!“
„Ja, jetzt wo du’s sagst — jetzt wird ne Menge Geld rausgehauen, aber immer noch rumgemäkelt am Bürgergeld. Für’s Soziale wär nicht genug Geld da, versuchen sie uns einzureden.“ –
„Komisch, das erinnert mich an Trump, der nimmt es bei den Armen und erlässt den Reichen Steuern. Jetzt will er noch die zahlreichen Obdachlosen aus dem Stadtbild von Washington D.C. entfernen, dazu soll die Nationalgarde aufmarschieren. Er will die Ärmsten noch dafür bestrafen, dass sie arm sind. Da sieht man, was für ein Bild von der Gesellschaft dieser Mann im Kopf hat. Wer nicht reich und schön ist, soll ihm aus den Augen gehen.“
„Sonst hilft er nach und deportiert sie außer Landes. Der Mann ist nicht ganz zurechnungsfähig, um es milde auszudrücken.“
„Ich würde eher sagen, er hat zuwenig Durchblick, leidet aber an krankhafter Selbstüberschätzung und Geltungssucht. Er meint, als Geschäftsmann und Showmaker allen PolitikerInnen überlegen zu sein, weil er Politik wie ein Geschäft und ein Medienevent betreibt. Ich sehe schon schwarz für sein geplantes Treffen mit Putin. Der steckt ihn doch in die Tasche.“
„Und ist der Einzige, der von dem Treffen profitiert.“

Alle am Tresen schwiegen mit ernster Miene. Schließlich sagte Einer: „Na, denn Prost!“ Und alle hoben ihr Glas. Etwas Besseres fiel ihnen nicht ein. „Will Einer noch was Kluges dazu sagen?“ — „Nee. Und für den Blödsinn sorgt schon Trump!“ Alle nickten stumm.

W. R.

P.S. Mal ganz persönlich betrachtet: Wie verhält man sich einem Menschen gegenüber, der die Art des Umgangs mit Menschen als Machtfrage versteht? Ich stelle mir eine Begegnung mit so einem Trump eher unangenehm vor… Die möchte man eher vermeiden, da ist Sympathie fern. Was Wunder, dass Trump von Opportunisten und Speichelleckern umgeben ist, die ihm nicht zu widersprechen wagen. Das bewundert er vielleicht am meisten an Putin: Der ist schon lange nur von devoten Dienern umgeben. —

* Das verdient Unterstützung: https://chng.it/cs4VT4J2Rp

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Schlimm, schlimmer…

JETZT schlägt’s dreizehn! Was unser derzeitiger Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) vom Stapel lässt, ist — und das sollte gerade ein Innenminister wissen! — ungeheuerlich und wohl auch verfassungswidrig (GG Art. 3 Abs. 3).

Dazu schrieb ich eine Mail an die CDU-Zentrale in Berlin:

Betr.: Dobrindt

Guten Tag,

es ist Ihnen sicher nicht egal, was ein Herr Dobrindt, Mitglied Ihrer Schwesterpartei und derzeitiger Innenminister, vor sich hin plant. Egal darf es Ihnen nicht sein, wenn Sie als demokratisch und freiheitlich gelten wollen. Wenn Herr Dobrindt gegen queere Menschen vorgehen und sein Register umsetzen sollte, dann offenbarte das nicht nur Nähe zu Orbans Politik (was schlimm genug ist), dann wäre das Register (eingedenk unserer Geschichte) der womöglich vorbereitende Schritt zu einer eines Tages beschlossenen KZ-Inhaftierung, um solche Menschen für ihr So-Sein zu bestrafen und „umzuerziehen“. Wenn Sie das jetzt empört zurückweisen, dann begreifen Sie nicht die Tragweite, die allein die Ankündigung dieser Dobrindt-Initiative hat.

Mit freundlichen Grüßen Wolfgang Reinert, Köln

Eins dürfte klar sein (nicht nur den wachen und hellsichtigen ZeitgenossInnen): Es darf in einem demokratischen Staat auf dem Fundament der Menschenrechte keine Sonder-Listen über Minderheiten geben. „Wehret den Anfängen!“ muss auch hier gelten.

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Einige der BesucherInnen dieser Website werden sich erinnern: Zu Zeiten von CSU-Chef Seehofer wurde Victor Orban zweimal (2015, 2016) offiziell als Gast zu einer CSU-Veranstaltung eingeladen. Da hatte die CSU-Spitze kein Berührungsproblem, ebenso bei einem Besuch bei Putin in Moskau (Anfang Febr. 2016). Damals stand Horst Seehofers Opposition gegen einen Teil von Kanzlerin Merkels Politik im Vordergrund, und die CSU scheute sich nicht, eine eigene Außenpolitik zu inszenieren und die Kanzlerin zu düpieren. Mir kam damals der Gedanke: Wäre es nicht passend, wenn ein CSU-geführtes Bayern aus der BRD austreten und sich Orbans Ungarn anschließen würde?

W. R.

Das geht in die Geschichte ein

DAS Jahr 2022 neigt sich dem Ende zu, und wir sind sicher, dass man sagen kann: Dieses Jahr wird in die Geschichte eingehen.

Wir machen hier jetzt keinen Jahresrückblick, aber zumindest das Datum 24. Februar fällt uns sofort ein. Das war der Tag, an dem Möchtegern-Eroberer-Zar Wladimir Putin einen unnötigen und ungerechtfertigten Krieg begann, indem er in das Nachbarland Ukraine einmarschierte und glaubte, mit Propagandalügen und vielen russischsprachigen Sympathisanten im angegriffenen Land einen schnellen Sieg einfahren zu können.

Doch es kam anders, denn die „ruhmreiche Rote Armee“ war offenbar längst Vergangenheit. Putin selbst lebt ja in seiner Gedankenwelt in einer Vergangenheit, die längst vorbei ist, ihm aber als Orientierungshorizont dient. Deshalb hat er im Jahr 2021 und schon davor in öffentlichen Verlautbarungen sehr stark auf Geschichte zurückgegriffen. In seiner Sicht war die Annexion der Krim (2014) eine „Wiedervereinigung“, und die beabsichtigte Eroberung der Ukraine die Zerschlagung eines Un-Staates, den es in seiner Sicht nicht geben durfte (erst recht nicht nach der politischen Wende hin zu mehr Demokratie). Die Ukraine, hieß es, sei immer Teil Russlands gewesen. Doch tatsächlich ist diese Interpretation historischer Verhältnisse umstritten, denn aus den Macht- und Abhängigkeitsverhältnissen im Mittelalter (Kiewer Rus) lassen sich nicht so einfach ethnische oder territoriale Zugehörigkeiten für die heutige Welt ableiten.

Wie auch immer, man kann ja in Allem immer etwas Anderes sehen und einen Vorgang der Geschichte anders interpretieren, als er nach allgemeingültigen Kriterien beurteilt wird. Welche „historische Wahrheit“ sich durchsetzt und allgemein anerkannt wird, ist manchmal eine Machtfrage.

Aber Macht allein kann auf Dauer nicht garantieren, dass krasse Verleugnung und Verfälschung von Geschichte nicht doch erkannt und publik gemacht wird.

Als nach Stalins Tod (1953) Nikita Chruschtschow eine Teil-Entstalinisierung begann und von Stalins Verbrechen sprach (1956), da brach für stalintreue Kommunisten nicht nur in der Sowjetunion eine Welt zusammen. Stalin wurde erstmals als der gesehen, der er war: Ein Massenmörder, der über Berge von Leichen hinwegging. Und doch wollten ihn Viele weiterhin als das verehrte „Väterchen Stalin“ sehen und weiter dem Personenkult huldigen, der Stalin so lange erstrahlen ließ.

Unter Putin wurde die Aufarbeitung der Vergangenheit unter Stalin nach Kräften zurückgedreht: Die Arbeit einer Organisation namens „Memorial“, die Verbrechen der Stalin-Ära untersucht, wurde zunehmend behindert, schließlich ganz verboten. Warum? Das könnt Ihr Euch selbst denken.*

Und was hat Putin in diesem Jahr erreicht? Zwei Dinge: 1. Er hat in einer Fehleinschätzung der Realität sein Militär vor den Augen der Welt in eine Blamage geführt, die den Nimbus einer „siegreichen Sowjetarmee“ vergessen lässt. 2. Er hat die Ukraine, eine angeblich nicht-existierende Nation, zu patriotischen Widerstand gedrängt und sie in kurzer Zeit zu einer wirklichen Nation zusammenwachsen lassen.

Zum konstituierenden Mythos der ukrainischen Nation wird in Zukunft gehören, dass sie dem übermächtigen Nachbarn die Stirn geboten hat, der sie vernichten wollte. Damit hat Putin moralisch verloren.** Und dabei haben wir noch nicht einmal von Putins moralfreier, unmenschlicher Kriegführung gesprochen.

Zu letztem Punkt muss ich darauf aufmerksam machen: Die Welt, oder die Weltgemeinschaft, darf nicht zulassen, dass Putins Verhalten der neue globale Standard bei Konflikten wird. Sie darf nicht hinnehmen, dass ein Machthaber willkürlich einen Krieg vom Zaun bricht und, mehr noch, diesen Krieg mit zahllosen Kriegsverbrechen führt. Wenn die Gründung der UN damals Lehren aus dem Zweiten Weltkrieg zog, dann ist es dringend nötig, Lehren aus den Kriegen Putins zu ziehen und eine Weltordnung zu etablieren, die als Konsequenz nicht nur Putins Regime verurteilt, sondern auch den Angriffskrieg als solchen erneut ächtet – wie das schon in den Nürnberger Prozessen gegen das Nazi-Regime geschah.

Moralisch ist das keine Frage, politisch muss es durchsetzbar sein und auch durchgesetzt werden. Und wenn es nicht anders geht, dann muss Putins Russland eben eine Niederlage einstecken und zum Frieden genötigt werden. Wie sonst, bitte schön, soll denn diese Welt ein Stück friedlicher werden? Wir haben außerdem noch andere Probleme zu lösen, von denen leider Putins Zaren-Nostalgie die Welt ablenkt. Das kommt noch zusätzlich auf sein Konto: Statt zum Fortschritt im Sinne der Menschheit beizutragen, verursacht er Chaos und Rückschritt. Damit ist seine Rolle in der Geschichte auf jeden Fall schon negativ vorgemerkt.

S. R.

P.S. Die Verbrechen Stalins betrafen die Ukraine unmittelbar: Er ließ große Mengen Getreide beschlagnahmen und ins Ausland verkaufen, um Devisen für den geplanten Aufbau der Schwerindustrie einzunehmen. Als Folge verhungerten mehrere Millionen Menschen nicht nur in der Ukraine, wo dieses Verbrechen „Holodomor“ genannt wird. Ein Denkmal in Mariupol, das seit 2004 daran erinnerte, ließen die russischen Besatzer im Oktober abreißen — auch hier zeigt sich wieder der Kampf um die Deutung der Geschichte… Schon in der Sowjetunion wurde das Gedenken an den Holodomor unterdrückt.

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*mehr zu Memorial: Memorial (Menschenrechtsorganisation) – Wikipedia

** Hätte Putin sich nicht nur mit dem historischen Großrussland, sondern auch näher mit dem Zweiten Weltkrieg in Westeuropa befasst, dann wüsste er, wie Hitlers Bombenkrieg gegen England dort zum Mythos (The Blitz) des Widerstands- und Überlebenswillen erkoren wurde, die Nation stolz machte und so zum Durchhalten animierte.

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Nachtrag am 12.12.2022: Kaum war der obige Blog-Beitrag online gegangen, da sagte Putin seine übliche große Pressekonferenz zum Jahresende ab, die heute stattfinden sollte. Man könnte da einen Zusammenhang sehen, muss man aber nicht. So verhält es sich auch mit der einen oder anderen „historischen Wahrheit“, die vielleicht nur eine kühne Hypothese ohne Belege ist, aber trotzdem Gläubige findet — weil manche Leute eben einfach glauben wollen, was ihnen so schön ins Bild zu passen scheint. Ein Beispiel, das wir alle kennen: Donald Trumps Lüge von der „gestohlenen Wahl“, die noch immer bei vielen US-Bürgern verfängt.

Dieser Tage gab es eine große Polizei-Aktion gegen sogenannte Reichsbürger. Das sind Leute, die daran glauben wollen, dass dieser Staat keine Legitimation habe und das Deutsche Reich seit 1945 de jure weiter bestehe. Diese verrückt erscheinende Vorstellung könnte man als witzige Kabarett-Nummer verstehen, und so verstand ich sie, als ich in den Nuller-Jahren zum ersten Mal davon hörte. Inzwischen ist bekannt, dass viele Leute Gefallen an dieser Vorstellung gefunden haben und — das ist der Knackpunkt — ernsthaft glauben, mit dieser gedanklichen Konstruktion real Politik machen zu können.

Inzwischen haben diese Leute gemerkt, dass sie damit in der realen Politik keinen Blumentopf gewinnen können. Einige von ihnen wollen trotzdem nicht davon lassen und verlegen sich auf verschwörerische Umtriebe gegen diesen Staat, den sie mit oder ohne „Reichsbürgertum“ pauschal ablehnen. Konkret: Einige gehen so weit, dass sie reale Verschwörungen zum Sturz der Regierung und des demokratischen Systems planen, Waffen horten, „Feindeslisten“ schreiben, Einsatzpläne für den „Tag X“ ausarbeiten und sich in eine Machtübernahme nicht nur hineinträumen, sondern sie mit gewaltbereiten Leuten real in Szene setzen wollen.

Spätestens da muss auch ein demokratischer und im Prinzip toleranter Staat eingreifen. Wäre unser Staat ein autoritäres System, dann wären diese Möchtegern-Putschisten schon lange im Vorfeld verhaftet worden. In einem Staat wie z.B. dem gegenwärtigen Russland wären sie längst im Arbeitslager inhaftiert.

Wer unser demokratisches System erst gar nicht verstanden hat, der weiß auch wenig von den Grundwerten der Demokratie und läuft daher z.B. in einer Demo der Pegida oder der Verquerdenker mit. Da entblödeten sich fehlinformierte Menschen nicht, Schilder hochzuhalten, die von einer „Merkel-Diktatur“ kündeten. Auch das wäre allenfalls als Kabarett-Witz zu gebrauchen, wenn es diese Leute nicht tatsächlich ernst meinten.

Da werden Leute, die argumentieren wollen, von solchen Demonstranten niedergebrüllt — denn „man weiß“ ja längst, dass die alle bezahlte Marionetten des Systems sind und dass die Medien gleichgeschaltet und aus dem Kanzleramt gesteuert sind.

Das wiederum fand ich ausgesprochen lustig: Diese Leute, die sich von „Russia Today“ und anderen, von der Putin-Regierung finanzierten Kanälen bestens „informiert“ fühlten, beschrieben ein Bild, das eher auf Russland passte, aber von Putin als Bild hiesiger Verhältnisse in die Köpfe unserer Bevölkerung gesetzt werden sollte. Man will die Leute hier verunsichern, indem man frech die Tatsachen auf den Kopf stellt.

Dieses Propaganda-Schema findet man heute auch in den russischen Verlautbarungen über den Krieg gegen die Ukraine. Aber in einem Krieg wundert das nicht. Und, messerscharf geschlossen: Putin sah sich anscheinend schon vor 2022 im Krieg mit den westlichen Demokratien. Warum sonst finanzierte er soviel propagandistische Unterwanderung, warum finanzierte er schon lange viele rechtsradikale Parteien und Gruppierungen im Westen?

Wer verstehen will, wie Russland sich selbst sieht, und welche Erzählung über die Geschichte dieses Selbstbild begründet, der lese, was Orlando Figes in seinem Buch Eine russische Geschichte dazu schreibt. Seit Zar Iwan IV. dem Schrecklichen wird ein Mythos von der heiligen russischen Nation und dem „Sammeln russischer Erde“ gepflegt und Großrussland beschworen, Moskau als „Drittes Rom“ und Haupt der russisch-orthodoxen Kirche etabliert und in den Köpfen verankert.

Kein Wunder also, dass Putin den Schulterschluss mit der orthodoxen Kirche vollzogen hat (Wir erinnern uns z.B. an die Protestaktion von Pussy Riot in einer Moskauer Kirche 2012, für die die Teilnehmerinnen zu mehrjährigen Haftstrafen im Arbeitslager verurteilt wurden), kein Wunder auch, dass Patriarch Kyrill Putins Krieg gegen die Ukraine (auch aus kirchenpolitischen Gründen) unterstützt.

Und das Gros der Bevölkerung Russlands folgt der mythisch überhöhten Geschichtserzählung, die den Traum eines wiederhergestellten Großrusslands als historische Sendung preist — und dabei natürlich vom Selbstbestimmungsrecht der Völker oder gar von Demokratie nichts wissen will.

Wen überrascht da noch, dass andere Autokraten ebenfalls nostalgische Großreich-Träume wieder aufwärmen, z.B. Erdogan (Osmanisches Reich) oder Orban (ungarische Minderheiten in Nachbarstaaten „heim ins Reich“ holen). Wen überrascht, dass solche Autokraten auf Machtpolitik und Drohgebärden setzen und machomäßig Stärke zeigen — anstatt den Menschen diesseits und jenseits der Grenzen Ruhe, Frieden, Handel und Verbesserung ihres Lebensstandards zu ermöglichen durch friedlichen Austausch und Verständigung.

Die rückwärts orientierten Machthaber-Träume von Grenzverschiebungen und Annexionen schüren Konflikte, führen zu Unfrieden, betonen Trennendes zwischen den Menschen statt das Gemeinsame. Grenzen auf politischen Landkarten sind — so gesehen — etwas Gestriges, Antiquiertes, und sollten in unserer Zeit keine so große Rolle mehr spielen. Denn tatsächlich wird unsere Welt mit 8 Milliarden Menschen immer mehr zum „globalen Dorf“, in dem niemand mehr so tun kann, als ginge ihn/sie die anderen Menschen nichts an.